Aktuelles
Podiumsdiskussion zur Innenstadtentwicklung
Am kommenden Dienstag, 13.6.2017 findet um 19.30 Uhr im "Holiday Inn" Zwickau eine Podiumsdiskussion des Herbert-Wehner-Bildungswerkes zur Innenstadtentwicklung statt. Teilnehmer sind Anne Klüglich, Stadtmanagerin in Zwickau und Volker Tauchert vom Verein "Ja für Gera". Moderiert wird die Veranstaltung von Mario Pecher, MdL. Der Eintritt ist frei.
Antrag Beseitigung Winterschäden
Die Fraktion Die Linke und SPD beantragen zusätzlich 500 TEUR für die zeitnahe Beseitigung von Winterschäden. Ziel ist ein baldmögliche Instandsetzung der schlimmsten Straßenschäden in den Zwickauer Wohngebieten.
Fördermittel für Sprachheilschule bewilligt
Die Stadt Zwickau ist dem dringend notwendigen Neubau für die Sprachheilschule „Anne Frank“ einen weiteren Schritt näher gekommen. Wie der Zwickauer Landtagsabgeordnete Mario Pecher (SPD) am heutigen Donnerstag mitteilte, sind die für das Jahr 2017 nötigen Fördermittel seitens des sächsischen Staatsministeriums für Kultus freigegeben. Mario Pecher dankt seinen Landtagskollegen Kerstin Nicolaus und Gerald Otto und natürlich auch der Staatsministerin. Ein guter Tag für Zwickau und die Region, eine gute Nachricht für die Schüler/innen und Lehrer/innen der Sprachheilschule „Anne Frank“.
Anfrage Sachstand Capitol
Jens Heinzig stellt folgende Frage: Im Bauausschuss wurde kürzlich informiert, dass sich der derzeitige Eigentümer des ehemaligen Capitols in Planitz in einem Insolvenzverfahren befinde. Das lässt die Schlussfolgerung zu, dass eine Entwicklung des Gebäudes und des Standortes auf absehbare Zeit wieder nicht stattfinden wird. Angesichts der Bedeutung des ehemaligen Capitols als Baudenkmal und der ja vorhandenen Ideen zur Nutzung ist das sehr bedauerlich. Wie schätzt die Stadtverwaltung Zwickau die Chance ein, im Zuge des Insolvenzverfahrens das Capitol selbst oder über die GGZ zu erwerben, um einen weiteren Verfall zu verhindern und ggf. eine neue Nutzung zu ermöglichen?
SPD-Fraktion trifft sich mit Studentenrat der WHZ zum Thema Parkraumkonzept
Der Studentenrat der Westsächsischen Hochschule Zwickau hat in den letzten Wochen mit einem offenen Brief und mit einer Postkartenaktion auf die Probleme der Studierenden mit den jüngsten Änderungen der Parkgebührenordnung aufmerksam gemacht. Das nahm die SPD-Fraktion zum Anlass, am vergangenen Montag mit Vertretern des Studentenrates ins Gespräch zu kommen. Es zeigte sich, dass der Antrag der SPD-Fraktion zur Überprüfung des Parkraumkonzeptes die Anliegen der Studierenden gut aufnimmt. Insbesondere die Forderung zur Neubewertung der Gebühren am Brückenberg und die Initiative zur Schaffung von Park-und-Ride-Plätzen wurden begrüßt. Ein weiteres Anliegen des Studentenrates waren offenkundige Probleme, in Zwickau geeigneten Wohnraum für Studierende zu finden. Angesichts des hohen Leerstandes in Zwickau erscheint das erstaunlich. Die SPD-Fraktion wird das Gespräch mit den Zwickauer Großvermietern suchen, um auch hier Lösungsmöglichkeiten zu finden.
Liebe Zwickauerinnen,
Liebe Zwickauer,
Im Zwickauer Stadtrat liegt eine Legislaturperiode voller wichtiger Entscheidungen und Weichenstellungen vor uns. Die SPD-Fraktion im Zwickauer Stadrat wird sich pragmatisch und sachorientiert um Lösungen für diese kommenden Aufgaben bemühen. Das war unser bisheriger Kurs zum Wohle der Stadt Zwickau und das bleibt er auch. Auch für die Zukunft gilt:
Wir versprechen keine einfachen Lösungen, wir versprechen das Ringen um den besten Weg. Wir wissen, dass auch unsere Stadt noch nicht in allen Bereichen so lebenswert ist, wie Sie und wir uns das wünschen. Wir stehen weiterhin dazu, dass kleine Schritte besser sind als große Worte. Seien Sie versichert, dass sich unsere Entscheidungen immer an den Interessen Zwickaus und nicht am Macht- und Gewinnstreben Einzelner orientieren werden.
Herzliche Grüße
Ihr Jens Heinzig
Fraktionsvorsitzender
