Aktuelles
Wir trauern um Wolfgang Steinforth
Die SPD-Fraktion im Stadtrat der Stadt Zwickau trauert um ihr ehemaliges Mitglied Wolfgang Steinforth. Wolfgang Steinforth ist am 29.1.2019 nach kurzer schwerer Krankheit im Alter von siebzig Jahren verstorben. Sein Tod reißt eine große Lücke in unsere Partei. Für viele Zwickauer Sozialdemokraten war Wolfgang Steinforth mehr als Genosse und Kollege - er war ein persönlicher Freund. Seine rheinische Unerschrockenheit, sein Temperament und Humor, seine Lebenserfahrung und seine große Menschenfreundlichkeit werden uns sehr fehlen. Wir werden die Erinnerung an Wolfgang Steinforth in unseren Herzen behalten.
Antrag zur Sicherung der Freibäder
Die SPD-Fraktion stellt in der Sitzung des Stadtrates am 29.11.2018 folgenden Antrag:
Weiterführung des Betriebes der Freibäder in Pölbitz und Crossen
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Der Stadtratsbeschluss Drucks.-Nr. 031/05 vom 24.2.2005 (Schließung von 2 kommunalen Freibädern) wird aufgehoben.
2. Der zu gründende kommunale Eigenbetrieb Sportstätten und Bäder wird mit der Betreibung des 04-Bades in Pölbitz beauftragt.
3. Der Förderverein des Freibades Crossen wird mit der Betreibung des Crossener Freibades beauftragt. Er erhält dafür einen jährlichen Zuschuss vom 30 TEUR.
Antrag zur Sicherung der medizinischen Versorgung
Die SPD-Fraktion stellt in der Sitzung des Stadtrates am 25.10.2018 folgenden Antrag:
Erstellung eines Konzepts für die Sicherung der medizinischen Versorgung der Zwickauer Bevölkerung in allen Stadtteilen (redaktionell geändert nach HVA 13.11.2018)
Unter dem Vorbehalt der Mitarbeit und der Datenbereitstellung durch die Kassenärztlichen Vereinigung wird die Oberbürgermeisterin beauftragt, ein Konzept zur Sicherstellung der wohnortnahen medizinischen Versorgung zu erarbeiten.
Folgende Schritte sind hierbei zu berücksichtigen:
1. Als Grundlage ist eine stadtteilbezogene Analyse der haus- und fachärztlichen Versorgung sowie der allgemeinen medizinischen Versorgung vorzunehmen. Diese soll gegenwärtige Standorte wie Arztpraxen und Medizinischen Versorgungszentren abbilden und perspektivisch aufzeigen, welche dieser Standorte in den kommenden Jahren absehbar schließen werden. Daraus ist ein stadtteilbezogener Versorgungsgrad abzuleiten. In das zu erarbeitende Konzept sind zudem das Gesundheitsnetz Zwickau, das Heinrich-Braun-Klinikum, das Büro für Wirtschaftsförderung und die HBK-Poliklinik einzubeziehen.
2. Um eine zukünftig ausreichende haus- und fachärztliche Versorgung sowie die allgemeine medizinische Versorgung gewährleisten zu können, wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen auch bei der Gewinnung von Haus- und Fachärzten nachdrücklich zu unterstützen.
3. Der Gewinnung medizinischer Fachkräfte in der haus- und fachärztlichen Versorgung sowie der allgemeinen medizinischen Versorgung wird innerhalb des Runden Tisches Fachkräftesicherung zukünftig eine steigende Bedeutung zukommen. Für die fachliche Expertise wird angeregt, der Kassenärztlichen Vereinigung die Aufnahme in den Runden Tisch Fachkräftesicherung zu ermöglichen.
4. Das Büro für Wirtschaftsförderung soll künftig auch im medizinischen Bereich auf die Ansprache und Gewinnung von Fachkräften hinwirken. Das Aufgabenprofil des Büros für Wirtschaftsförderung ist entsprechend fortzuschreiben.
Anfrage zur Barrierefreiheit der Bushaltestellen
Jens Heinzig stellt zur Stadtratssitzung am 25.10. folgende Frage:
"Ich habe eine Frage zu den Bushaltestellen in Zwickau. Das novellierte Personenbeförderungsgesetz (PBefG) fordert eine vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV bis zum 1. Ja-nuar 2022. Wenn ich mir den Zustand vieler Zwickauer Haltestellen ansehe, vermute ich einen großen Arbeitsaufwand in den nächsten drei Jahren. Daher meine Frage: wie ist der Sachstand in der Planung und Umsetzung der vollständigen Barrierefreiheit an den Bushaltestellen in Zwickau.
Daran anknüpfend hätte ich eine konkrete zweite Frage. Seit der Einführung der Linie 10 ist die "neue" Haltestelle "Max-Pechstein-Museum" ein Provisorium. Wann wird dort eine ordentliche Bushaltestelle eingerichtet?"
Anfrage Plakatierung in Eckersbach
Werner Fischer stellt am 25.10.2018 folgende Frage: "Am 8. und 9. September fand auf dem Flugplatz Zwickau unter dem Titel „Superhelden“ eine Kinder- und Familienausstellung statt. Dazu wurden im Stadtgebiet entsprechende Werbeplakate angebracht. So auch in der Sternenstraße und im Kreuzungsbereich Max- Plank-Straße/Salutstraße. Diese Plakate wurden noch nicht entfernt. Da davon auszugehen ist, dass es noch weitere Plakate in der Stadt gibt und für die Entfernung der Aufsteller verantwortlich ist, dazu folgende Fragen:
Warum wurde die Entfernung dieser Plakate noch nicht veranlasst? Wer trägt die Kosten der Beseitigung."
Liebe Zwickauerinnen,
Liebe Zwickauer,
Im Zwickauer Stadtrat liegt eine Legislaturperiode voller wichtiger Entscheidungen und Weichenstellungen vor uns. Die SPD-Fraktion im Zwickauer Stadrat wird sich pragmatisch und sachorientiert um Lösungen für diese kommenden Aufgaben bemühen. Das war unser bisheriger Kurs zum Wohle der Stadt Zwickau und das bleibt er auch. Auch für die Zukunft gilt:
Wir versprechen keine einfachen Lösungen, wir versprechen das Ringen um den besten Weg. Wir wissen, dass auch unsere Stadt noch nicht in allen Bereichen so lebenswert ist, wie Sie und wir uns das wünschen. Wir stehen weiterhin dazu, dass kleine Schritte besser sind als große Worte. Seien Sie versichert, dass sich unsere Entscheidungen immer an den Interessen Zwickaus und nicht am Macht- und Gewinnstreben Einzelner orientieren werden.
Herzliche Grüße
Ihr Jens Heinzig
Fraktionsvorsitzender
