Aktuelles
Anfrage Radonbelastung
Jens Juraschka erkundigt sich nach der Radonproblematik am CWG: "Die folgende Frage einer Bürgerin wurde an mich herangetragen und ich möchte diese im Rahmen der kommenden Stadtratssitzung bitte mündlich und schriftlich beantwortet bekommen: In Zwickauer Schulen hat es nach aktuellen Messungen zum Teil deutliche Überschreitungen des zulässigen Grenzwertes für Radon gegeben. Unter anderem wurde für das CWG sehr hohe Werte ermittelt. Warum erfuhren die Schulen bzw. Schulleiter, Lehrer und Schüler und deren Eltern erst aus der Zeitung davon? Wie stellt sich die Situation aus Sicht der Stadtverwaltung als Schulträger dar? Welche Maßnahmen werden von Seiten des Schulträgers unmittelbar und sofort ergriffen, um diese Radon-Belastung deutlich auf den EU-Richtwert abzusenken?"
Anfrage Kiesweg
Stadtrat Werner Fischer hält die Einrichtung von Tempo 30 auf dem Kiesweg für geboten: "Der Kiesweg ist eine Verbindungsstraße zwischen den Stadtteilen Auerbach und Schneppendorf. Es ist kein Fußweg vorhanden. Von Auerbach kommend befinden sich nach der Bachbrücke, im ersten Abschnitt, 4 Einfamilienhäuser, das Vereinshaus des Feuerwehrvereins, die Zufahrt zu einer Kleingartenanlage, ein Zugang zum Auerbacher Friedhof (wird gerne von den Besuchern zum Parken genutzt) und die Zufahrt zu einer Kindereinrichtung. Die Straße selbst ist auf der gesamten Strecke sehr schmal, kurvenreich und unübersichtlich. Die Straße ist für LKW gesperrt und mit dem Schild Kinder versehen. Auf Grund der, besonders in diesem Abschnitt, herrschenden Gefahrenpotenziale ist das vollkommend unzureichend. Es ist daher dringend geboten diese Straße, oder zumindest den betroffenen Abschnitt auf 30 km/h zu begrenzen."
Antrag Alkoholverbot
Die SPD-Fraktion setzt sich weiter für ein Alkoholverbot am Muldeparadies und im Schlobigpark ein. Mit der Änderungspolizeiverordnung wird ein zeitlich und räumlich begrenztes Alkoholverbot im Rahmen der Benutzungsordnung für öffentliche Grünanlagen vorgeschlagen. Die Stadt Chemnitz hat eine solche Regelung bereits im September 2016 erlassen.
Besuch beim VW-Bildungsinstitut
Im Rahmen von „Fraktion vor Ort“ war die SPD-Fraktion gestern beim VW-Bildungsinstitut in der Reichenbacher Straße in Zwickau zu Gast. Im Gespräch mit Herrn Dr. Naduschewski und Herrn Meinhold vom Bildungsinstitut konnten sich die Fraktionsmitglieder ein Bild von der Arbeit mit den Auszubildenden und in der beruflichen Weiterbildung machen. Herr Dr. Naduschewski betonte die Herausforderungen, die der Wandel der Arbeitswelt in den nächsten Jahren für die Region bringen wird. Internationalisierung und Digitalisierung sind hier die beiden großen Stichworte. Aber auch die Umstellung der Automobilindustrie in Richtung E-Mobilität bringt vielfältige Aufgaben - aber auch große Chancen - mit sich. Die Fraktion zeigte sich beeindruckt, wie das VW-Bildungsinstitut diese Herausforderungen jetzt schon angeht, etwa in der praxisnahen Ausbildung von Fachinformatikern, die mit Open-Source-Projekten und 3D-Druck eigene Roboter von Grund auf konstruieren und programmieren. In der Ausbildung von Experten für die Hochvolttechnik in Elektrofahrzeugen ist Zwickau führend in Sachsen. Der Besuch beim VW-Bildungsinstitut führte eindrucksvoll vor Augen, welche Handlungsfelder dringend angegangen werden müssen, wenn die Kommunalpolitik mit den wirtschaftlichen Entwicklungen Schritt halten will.
SPD-Fraktion äußert Unverständnis zum Zurückhalten des Zuschusses der Stadt Zwickau an den FSV
Die SPD-Fraktion im Stadtrat der Stadt Zwickau hat sich bei ihrer gestrigen Fraktionssitzung über die Frage des städtischen Zuschusses von 20 TEUR für das erste Halbjahr 2018 an den FSV Zwickau verständigt. In der Sitzung des Kultur-, Sozial-, Sport- und Bildungsausschusses am 8. Februar wurde dieser Zuschuss auf Antrag der Stadträte Brückner (Die Linke) und Müller (CDU) zurückgestellt. Es solle zunächst geprüft werden, ob dieser Zuschuss beihilferechtlich möglich sei und wie es sich mit der angedachten Ausgliederung der 1. Mannschaft des FSV verhalte.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Jens Heinzig, sagte dazu: „Es ist uns unverständlich, warum alle anderen Sportvereine ihre Zuschüsse erhalten, der FSV aber nicht. Der FSV erhält den Zuschuss seit vielen Jahren, es gab nie ein rechtliches Problem und das Geld steht im Haushalt zur Verfügung. Mit einer Ausgliederung der 1. Mannschaft ist jedenfalls nicht im ersten Halbjahr 2018 zu rechnen. Damit verschlechtert sich die finanzielle Lage des FSV, die schon durch überproportional hohe Mietzahlungen für das Stadion belastet ist. Wir als SPD-Fraktion freuen uns über den sportlichen Erfolg des FSV und meinen, dass die Stadt Zwickau den Verein im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützen sollte.“
Liebe Zwickauerinnen,
Liebe Zwickauer,
Im Zwickauer Stadtrat liegt eine Legislaturperiode voller wichtiger Entscheidungen und Weichenstellungen vor uns. Die SPD-Fraktion im Zwickauer Stadrat wird sich pragmatisch und sachorientiert um Lösungen für diese kommenden Aufgaben bemühen. Das war unser bisheriger Kurs zum Wohle der Stadt Zwickau und das bleibt er auch. Auch für die Zukunft gilt:
Wir versprechen keine einfachen Lösungen, wir versprechen das Ringen um den besten Weg. Wir wissen, dass auch unsere Stadt noch nicht in allen Bereichen so lebenswert ist, wie Sie und wir uns das wünschen. Wir stehen weiterhin dazu, dass kleine Schritte besser sind als große Worte. Seien Sie versichert, dass sich unsere Entscheidungen immer an den Interessen Zwickaus und nicht am Macht- und Gewinnstreben Einzelner orientieren werden.
Herzliche Grüße
Ihr Jens Heinzig
Fraktionsvorsitzender
